Gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag – den nationalen Konsens brechen

Samstag 30. April 2016

Ab 7:00: Blockaden rund um AfD-Bundesprogrammparteitag in der Stuttgarter Messe
13 Uhr: Demonstration in der Innenstadt

Nach den Landtagswahlen am „Super Sonntag“ am 13. März bestätigte sich, was schon seit längerem erahnt wurde: Wir werden uns mit rechten Arschlöchern, egal ob AfD oder anderer Art, noch eine Weile beschäftigen müssen.

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#helpidomeni: Fundraising Campaign supported by Beyond Europe

Before the crisis, the much cited European narrative sounded like a fairy tale with a happy ending: finally peace after two disastrous World Wars, international understanding, and wealth for everyone. In 2016 (again) this myth turned out to be nothing but a farce. The global systemic crisis of capitalism continues to create historical gaps between rich and poor, the chitchat about „democracy“ and „human rights“ is cynical, discussion about European integration is revealed as a bad joke. In nearly all of Europe’s regions reactionary forces are on the surge, walls and fences are (re-)built and increasingly militarised. Especially the outer borders of the EU are becoming huge and never before seen, reservoirs for refugees from all over the world. The suffering in their countries of origin, whether because of war or economic catastrophe, is not least produced by the imperialistic politics of the European state and cause apocalyptic images of „inside“ and „outside“ the EU. Even conservative politicians seem in shock. Why is that? Is it because refugees make it to Europe despite the dirty deal between the EU and Turkey: „Erdogan, you keep those refugees away from us, we will give you the green light for your war against Kurds?“

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Einladung zu NIKA-Mobilisierungstreffen gegen den AfD Bundesprogrammparteitag in Stuttgart

Die Zeichen stehen auf Sturm: Während im Bundestag das Asylpaket II durchgewinkt wurde und Deutsch-Europa sich mit dem Merkel-Erdogan-Deal weiter abschottet, fährt die AfD einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Wir wollen dagegen in die Offensive kommen und dem Wunsch nach Abschottung und mehr Autorität die Utopie einer befreiten Gesellschaft entgegensetzen. Ein Teilschritt auf diesem Weg soll die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ sein, die die AfD und die Festung Europa als Ziel ausgewählt hat. Nationalismus-ist-keine-Alternative-Logo-Web-Kampagne-Groß Weiterlesen

NIKA PM: Nach den Wahlen: Den Rechtsruck auf der Straße stoppen

Bremerhaven-750x420Antifa-Bündnis ruft bundesweit zu Aktionen am 30. April gegen AfD-Parteitag und Standortnationalismus in Stuttgart auf

Nach dem massiven Rechtsruck bei den Landtagswahlen ruft die bundesweite Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ (NIKA) dazu auf, den AfD-Programmparteitag in Stuttgart zu nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen die weitere Abschottung Europas zu setzen. Der Programm-Parteitag der völkischen Partei sei die passende Gelegenheit, um dem Rechtsruck der Gesellschaft, auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams, praktischen Widerstand entgegen zu setzen. Denn Stuttgart ist nicht nur der Ort, an dem die AfD versuchen wird, ihren nächsten Parteitag abzuhalten; die Stadt sei auch das politische Machzentrum jener „schwarzen Grünen“ um Winfried Kretschmann, die die menschenverachtenden Maßnahmen zur Abwehr geflüchteter Menschen an den Grenzen und einer sozialen Entrechtung der Armen hierzulande politisch mittragen und so das Klima gesellschaftlicher Entsolidarisierung erst möglich machen. Weiterlesen

Den Aufmarsch der Völkischen stoppen! … ums Ganze!-Double-Feature für das 1.Mai-Wochenende

Am 30. April hält die AfD in Stuttgart ihren Bundesprogrammparteitag ab. Beflügelt durch die jüngsten Wahlerfolge steht steht dann der nächste Rechtsruck an – vor passender Kulisse: Stuttgart ist mit den „Demonstrationen für Alle“, die sich gegen Sexualerziehung an Schulen richten, eine Hochburg der AfD mit ihrem Forderungen gegen „Gender-Wahn“ und für ein reaktionäres Familienbild. Schon länger ist die AfD das bundesweite Sprachrohr und organisatorische Rückgrat der „besorgten Bürger“ von Pegida bis Salzhemmendorf. Ihr Ziel: ein Bündnis aus Mob und Elite, völkischem Denken und verrohter Bürgerlichkeit, aus Abschaffung des Mindestlohns und Forderung nach Schießbefehl an der Grenze. Was sie schon geschafft haben: die Organisation des Mobs in Clausnitz und anderswo. Am 30. April werden wir daher in Stuttgart gegen die völkische Biedermeier-Elite des völkischen Mobs auf die Straße gehen.Nationalismus-ist-keine-Alternative-Logo-Web-Kampagne-Groß Weiterlesen

Nationalismus ist keine Alternative! – Teaser zur Mobilisierung gegen den AfD Bundesprogrammparteitag und den Naziaufmarsch in Plauen

Save the date: Voraussichtlich am 30.04./01.05. findet der Bundesprogrammparteitag der AfD in Stuttgart statt. Zwar sind Ort und Datum noch nicht 100%ig bestätigt, aber die Rassist*innen planen ihren Bundesparteitag in Stuttgart und aufgrund des zu erwartenden Wahlerfolgs bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg halten wir das auch für sehr realistisch.Nach der kurzfristigen Verlegung des Parteitags 2015 sind aber auch hier kurzfristige Änderungen des Orts und Datums nicht ausgeschlossen.Nationalismus-ist-keine-Alternative-Logo-Web-Kampagne-Groß Weiterlesen